Ein konservatives Profil und der Schutz der Demokratie

Bei Spotify anhören Bei YouTube anhören Bei Amazon Music anhören Wer heute von der CDU verlangt, dass sie sich vorrangig als Hüterin der Brandmauer definiert, mit Straßenprotesten am Bebelplatz auf Linie gebracht werden soll und gefälligst wie eine SPD mit konservativem Anstrich aufzutreten hat, übersieht ein fundamentales Funktionsprinzip unserer Demokratie: Wähler wählen Parteien wegen ihres eigenen Profils und nicht wegen der Erwartungen ihrer politischen Gegner. Wenn die größte Regierungsfraktion ihre eigentlichen Inhalte nicht mehr spürbar durchsetzt, verliert das System seine Glaubwürdigkeit. Das Phänomen ist längst messbar: Wähler, die ihr Kreuz bei der Union machen, erwarten eine pragmatische, Mitte-Rechts-orientierte Politik. Bekommen sie stattdessen Verwässerung und ständigen Rechtfertigungsdruck, führt das nicht zu mehr Ruhe in der Mitte. Es führt zu Politikverdrossenheit. Die Menschen wenden sich ab, gehen nicht mehr zur Wahl oder wandern im schlimmsten Fall an die Ränder…