Ein Rädchen sein

Rechtsanwendung bedeutet zum weitaus größten Teil die Reproduktion von vorhandenen Texten: Schriftsätze aus dem Verfahren, Gesetzestexte, anderen Entscheidungen. Das ist nicht ungewöhnlich, im Gegenteil. Der vorhandene Prozessstoff muss zur Kenntnis genommen werden, damit die Parteien rechtliches Gehör erhalten. Alle Rechtsanwender sind selbstverständlich an das Gesetz gebunden, sie müssen es benennen und anwenden. Sie bewegen sich in einem rechtlichen Rahmen, der durch die bereits vorhandene Rechtsprechung ausgeformt wurde. Wiederholung schafft Erwartbarkeit und Verlässlichkeit – Juristen nennen das Rechtssicherheit. Rechtliche Systeme produzieren Vertrauen. Juristische Entscheidungen sind im besten Fall solides Handwerk und keine Kunstwerke mit Schöpfungshöhe. Daher kommt es selten vor, dass bei meiner Arbeit ein neuer Gedanke auftaucht. Neulich hatte ich einen und habe es damit in die NVwZ geschafft. Die NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht) ist so etwas wie ein Tabernakel…